Kann die Oder zum zweiten Rhein werden?

Daniel Polak
Daniel Polak
Zur Diskussion. "Die Zusicherung der Schiffbarkeit der Oder ist eine Aufgabe, die in den Jahren 2014-2020 möglich ist" meint Ryszard Galla, Minderheitenabgeordneter im polnischen Sejm.

- Arbeiten Polen und Deutschland an de Verbesserung der Schiffbarkeit der Oder zusammen?
- Ich werde mit einer Anekdote antworten. In einer landesweiten polnischen Zeitung ist vor Jahren eine Zeichnung erschienen: Die Konturen Polens und Deutschlands teilte ein Fluss. Sein deutscher Name (der zugleich den Flussnamen und das Bindewort oder bedeutet) war durchgestrichen und mit dem Wort und ersetzt. Mit dieser Zusammenarbeit ist es eben so, dass sie heute Polen und Deutschland verbindet. Als Bewohner des Oppelner Landes können wir nur bereuen, dass diese Projekte vor allem auf der niederen Oder realisiert werden, über uns, und nicht auf dem Teil des Stroms, der hier fließt. Wir sollten als Region so schnell diesen Initiativen beitreten, damit der ganze Fluss zumindest die dritte Klasse der Schiffbarkeit hat. Damit auf der ganzen Strecke Lastkähne fahren können.

- Was muss in der Praxis passieren, damit es möglich ist?
- Es ist sehr einfach. Man muss Aufgaben bestimmen und sie realisieren. Unser Problem mit der Oder kommt u.a. davon, dass wir sie jahrelang diese aus Sicht des Hochwasserschutzes betrachtet haben und so finanziert haben. Der Bau der Dämme läuft dem Ende zu. In diesem Jahr startet endlich der Bau des Staubeckens in Ratibor. Die wirtschaftliche Seite und die Funktion für den Transport blieb etwas im Hintergrund. Wir brauchen ein Programm, welches die Marschälle der westlichen Ragione anstreben. Sein Ziel sollte das Erlangen von Schiffbarkeit sein. Und das bedeutet, dass mindestens zu 80 Prozent des Jahres die Tiefe des Flusses auf der ganzen Länge nicht weniger als 1,8 Meter betragen sollte.

- Und dann...
- Werden wir einen billigen Transportweg gewinnen und damit die stark belastete Bahn entlast en. Wir werden die Häfen in Stettin und Swinemünde beleben. Wir werden auch imstande sein, unseren Nachbarn in Tschechien ein Angebot zu stellen. Sie sagen jetzt schon, dass sie gerne die befahrbare Oder von Kandrzin nach Stettin nutzen werden. Und sie werden für die Nutzung bezahlen. Aber dafür muss man nicht nur Grund "baggern". Wir müssen auch die Infrastruktur wiederaufbauen - Hafen, Umschlagplätze, Schleusen und Seitenwege. Der Coseler Oderhafen ist größtenteils degradiert. Aber er kann wieder aufleben und mit ihm die Bildungseinrichtungen für die Schifffahrer. Die Beseitigung der Werft in Guttentag war nicht das Ergebnis von fehlenden Aufträgen. Eher die Tatsache, dass das fertige Projekt ein halbes Jahr gewartet hat, weil es aufgrund von fehlendem Wasser den Dock nicht verlassen konnte.

- Es gibt Stimmen, die behaupten, dass Deutschland die Stärkung von Stettin und Swinemünde nicht unterstützen werden, weil es Konkurrenz für Hamburg und Rostock ist.
- Das stimmt nicht. Das Land Brandenburg-Berlin erklären, dass ihnen daran liegt, dass der Wasserzugang nach Stettin so gut wie möglich ist.

- Aber um diesen Krieg zu gewinnen braucht man, wie Napoleon meinte, drei Sachen: Geld, Geld und noch mal Geld. Die Regierung hat angekündigt, dass sie für die Oder 3,3 Milliarden Zloty zur Verfügung stellt. Reicht das aus?
- Wie bei jedem Projekt und Programm kann man nicht nur auf eine Finanzierungsquelle zählen, z.B. nicht nur auf die Staatskasse. Diese Mittel wird nicht der Marschall selbst auslegen. Man muss sie dort suchen, wo sie auftauchen. Ich denke an die Mittel aus der EU in den Jahren 2014-2020 in Rahmen der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit. Anfang Februar wird sich das Präsidium der Oder-Arbeitsgruppe mit den Marschällen der westlichen Woiwodschaften treffen. Wir möchten, dass die Marschälle Starke Partner bei den Gesprächen zum Thema Oder mit Brüssel und dem Minister für regionale Entwicklung sind.

- Um sich um EU Fördergelder zu bemühen, muss man ein fertiges Projekt haben.
- Wir haben ein Projekt. Ein technisches Projekt und eine Dokumentation für mindestens ein paar Sachen haben regionale Leitstellen für Wasserwirtschaft. Sie könnten praktisch sofort ein Gerät zur Vertiefung und Überwachung des Flusses kaufen.

- Vielleicht sollte man auf die Europäische Union nicht warten? Vielleicht sollten unsere Kommunen dafür sorgen, dass die Oder ständig vertieft wird, wie in der Vorkriegszeit. Natürlich wurde in der Zeit der Volksrepublik Polen die Oder schrecklich vernachlässigt. Aber wir haben über 20 Jahre Freiheit hinter uns...
- Menschen meiner Generation erinnern sich noch daran, dass die Oder "ausgebaggert" wurde. Ich wirke in der Oder-Arbeitsgruppe im polnischen Parlament mit und übe starken Einfluss auf die Kommunalpolitiker aus Krappitz nach Ratibor. Tatsächlich, die EU selbst wird uns keine Bagger an die Oder schicken. Andererseits, hat sich seitens des Parlaments nach 1989 nur das Umweltministerium mit der Oder beschäftigt. Das Wirtschaftsministerium erkennt sie erst jetzt.

- Es lohnt sich zu kämpfen, wenn der Wassertransport als der billigte gilt.
- So habe ich die Sache auch gesehen. Dabei hörte ich zuletzt, dass sich der Odertransport z. B. zum Elektrizitätswerk Oppeln als nicht rentabel erweisen könnte. Ich überlegte, wie es möglich ist, dass es sich lohnt die Kohle auf dem Rhein zu transportieren und auf der Oder nicht unbedingt. Das muss man sich näher anschauen.

- Vor ein paar Jahren habe ich in Mainz in einem Hotel mit einem Blick auf den Rhein gewohnt. Jedes Mal, wenn ich aus dem Fenster schaute, sah ich einen Lastkahn auf dem Fluss fahren. Manchmal waren es sogar ein paar gewesen. Wir können von den Erfahrungen des Partnerlandes profitieren, damit es auf der Oder ähnlich zugeht. Die Minderheit kann dabei vermitteln und eine Brückenrolle spielen?
- Wir sind bereit diese Vermittler zu sein. Doch um mit deutschen Partnern zu sprechen müssen wir vollkommen vorbereitet sein, also ein Konzept, eine Dokumentation, Geld haben und genau wissen, was und in welcher Zeit wir es erreichen wollen.

- Vielleicht sollten wir die Reihenfolge ändern und zuerst überprüfen, wie es unsere Partner in Rheinland-Pfalz gemacht haben, dass es am Rhein von Lastkähnen wimmelt?
- Dann kann die Minderheit auch eine Brückenrolle spielen, sowohl auf Landes- wie auf der Bundesebene. Ich denke, dass wir das Betrachten von Lastkähnen am Rhein bereits lange hinter uns haben. Doch bevor wir nach Mainz fahren, müssen wir Warschau für das Projekt "Oder" gewinnen. Denn Entscheidungen zu deren Zukunft werden eben dort gefällt und nicht an der Oder. Es ist etwas beunruhigend, dass der Prozess den Fluss Oder für die Schifffahrt zurückzugewinnen noch andauert und ich bereits von Projekten über die Weichsel höre. Und hier gibt es grundsätzliche Unterschiede. Denn die Oder muss wiederaufgebaut und die Weichsel aufgebaut werden. Das Unterfangen braucht ein breites Lobby: seitens der Kommunalpolitiker, der Regionsmachthabern und der deutschen Minderheit. Als erstes muss man einen Kalender aufstellen, in dem Gelder berücksichtigt werden, welche zu Verfügung sind oder sein werden.

- Wird dieser Kalender noch zu unseren Lebzeiten realisiert werden?
- Ein solcher Zustand, dass ich aus dem Fenster meines Abgeordnetenbüros auf die Oder blicke und mindestens ein paar Lastkähne pro Stunde vorbeifahren sehe, ist bei voller Mobilisation bis 2020, also in der nächsten EU-Fördermittelperiode zu erreichen. Das heißt nicht, dass es sich bis zu dieser Zeit alle Investitionen realisieren lassen. Doch die Schiffbarkeit sollte wiederhergestellt werden. Arbeiten wir uns Schritt für Schritt voran, damit wir für die Oder den Zustand vor 1945 erreichen. Das wäre schon mal was.

- Lassen sich diese Bemühungen um die Oder irgendwie mit den Bemühungen um die demographische und ökonomische Zone in unserer Region verbinden?
- Mit Sicherheit ja. Wir sprechen zwar im Fall der Oder nicht unmittelbar über Menschenkapital. Doch die Oder bedeutet auch Arbeitsplätze. Deutsche und polnische Städte an der Oder gestalten schon zusammen ein Programm zur touristischen Nutzung des Flusses. Sie bauen Marinas und in unserem Cosel wurden bereits Spazierschiffe bestellt, die die Touristen auf der Oder fahren werden.

- Lassen Sie mich raten, Brieg, Oppeln und Kandrzin-Cosel sind bei diesem Programm nicht dabei.
- Ich denke, dass es sehr leicht wäre sich solchen Initiativen anzuschließen, Hauptsache man wird im Odertourismus eine gutes Geschäft sehen. Das passiert übrigens bereits. Krappitz baut eine Marina, was eines der Beweise dafür ist, dass die Stadt wieder zur Oder hinüber schaut. Cosel bereitet sich vor. Wenn die Schiffbarkeit sich nur bessert, werden hier Spazierschiffe selbst auftauchen. Zurzeit kann nur ein sehr geschickter Kapitän ein Schiff fahren, das Touristen von Berlin nach Oppeln bringt. Eine solche Probe gab es bereits. Aber es sollte etwas Offensichtliches und Selbstverständliches werden. Auf die Nutzung wartet der Mühlgraben in Oppeln, z.B. für Kajakfahrten. Die Oder ist unsere große Chance.

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